von Scheffelke Grafikdesign, Martin J. R. Scheffelke

Diese AGB gelten für alle Verträge, Leistungen und Lieferungen zwischen dem Grafikdesigner (Auftragnehmer) und dem Kunden (Auftraggeber) in ihrer zum Zeitpunkt der Beauftragung gültigen Fassung, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch die tatsächliche Ausführung des Auftrags zustande.

Der Umfang der vertraglichen Leistungen ergibt sich aus der Auftragsbestätigung, dem Angebot oder der Auftragsbeschreibung. Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Zustimmung beider Parteien.

(a) Es gelten die im Angebot oder in der Auftragsbestätigung genannten Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Rechnungen sind innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar, sofern nicht anders vereinbart.

(b) Die Zahlung der Rechnungsbeträge ist innerhalb der Zahlungsfrist und ohne Abzug fällig, sofern nicht anders vereinbart. Nach Ablauf dieser Zahlungsfrist kommt der Kunde automatisch in Verzug, ohne dass es einer gesonderten Mahnung bedarf.

(c) Sollte der Zahlungseingang nicht innerhalb der vereinbarten Frist erfolgen, behalte ich mir vor, Mahngebühren zu erheben. Die Mahngebühren basieren auf dem Verwaltungsaufwand, der in direktem Zusammenhang mit dem Zahlungsverzug steht, und werden auf Basis eines Stundenlohns i.H.v. 58,- EUR berechnet.

(d) Bei Nichtzahlung innerhalb der gesetzten Zahlungsfrist von 7 Tagen nach Rechnungsdatum wird zunächst eine kostenfreie und automatisierte Zahlungserinnerung versendet. Sollte die Zahlung weiterhin ausbleiben, erfolgt 7 Tage nach der Zahlungserinnerung eine Mahnung, bei der eine Mahngebühr i.H.v. 14,50 EUR für den entstandenen Verwaltungsaufwand erhoben wird. Bleibt die Zahlung auch 7 Tage nach Versand der Mahnung aus, wird dies als fortgesetzter Zahlungsverzug gewertet. In diesem Fall behalte ich mir das Recht vor, die offene Forderung ohne weitere Vorankündigung an ein Inkassobüro zur weiteren Bearbeitung zu übergeben. Die mit dem Inkassoverfahren verbundenen Kosten gehen vollständig zu Lasten des säumigen Auftraggebers.

(e) Ich weise darauf hin, dass ich mir das Recht vorbehalte, bei Zahlungsverzug Zinsen in gesetzlich zulässiger Höhe zu berechnen. Darüber hinaus kann der Verzug weitere rechtliche Schritte nach sich ziehen, die zusätzliche Kosten verursachen können.

(f) Der Kunde hat das Recht, nachzuweisen, dass mir durch den Verzug kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

(g) Ich empfehle, offene Posten zeitnah zu begleichen, um Mahngebühren und Verzugszinsen zu vermeiden. Bei Fragen zu Ihrer Rechnung oder den Zahlungsbedingungen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben alle gelieferten Materialien und Leistungen im Eigentum des Auftragnehmers.

(a) Der Auftragnehmer (Martin J. R. Scheffelke, Scheffelke Grafikdesign) ist der Urheber und Inhaber des geistigen Eigentums an allen im Rahmen des Auftrags erstellten Werken, einschließlich Logos, Grafiken, Entwürfen und Markenhandbüchern. Diese Werke sind durch das Urheberrecht und andere Schutzgesetze geschützt.

(b) Mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Kunde ein nicht-exklusives, zeitlich unbegrenztes und nicht übertragbares Recht zur Nutzung des im Auftrag erstellten Werkes im Rahmen seiner geschäftlichen Tätigkeit. Diese Nutzungserlaubnis umfasst den Einsatz des Werkes für die Unternehmensidentität und die damit verbundenen geschäftlichen Aktivitäten des Kunden.

(c) Jegliche Veräußerung, Bearbeitung, Änderung oder sonstige Modifikation des Werkes sowie die Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers. Der Auftragnehmer behält sich vor, eine solche Zustimmung nach eigenem Ermessen zu erteilen oder zu verweigern.

(d) Der Auftragnehmer darf die erstellten Werke zu Präsentationszwecken und für eigene Werbeaktivitäten nutzen, sofern nicht anderweitig vereinbart.

Der Auftragnehmer haftet für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, nach den gesetzlichen Bestimmungen. Eine darüber hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen. Mängel sind innerhalb von 14 Tagen nach Leistungserbringung schriftlich anzuzeigen.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Berlin.

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen Aufträge zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mich mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Sie können die eindeutige Erklärung auch auf meiner Webseite >Kontaktformular< elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werde ich Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie eine Auftrag widerrufen, habe ich Ihnen alle Zahlungen zu diesem Auftrag, die ich von Ihnen erhalten habe, einschließlich evtl. Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von mir angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie mir einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie mich von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Zusammenhang mit der Vertragsdurchführung erlangten Informationen vertraulich zu behandeln und nicht ohne die schriftliche Zustimmung der jeweils anderen Partei an Dritte weiterzugeben.

Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die geltenden Datenschutzgesetze einzuhalten und personenbezogene Daten des Auftraggebers ausschließlich zum Zwecke der Vertragserfüllung zu verarbeiten und zu speichern. Eine Weitergabe der Daten an Dritte ist nur mit schriftlicher Zustimmung des Auftraggebers zulässig.

Der Auftragnehmer behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Änderungen gelten als angenommen, wenn der Auftraggeber nicht binnen vier Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen Widerspruch einlegt. Der Auftragnehmer verpflichtet sich, den Auftraggeber zu Beginn der Frist gesondert auf die Bedeutung dieser Vierwochenfrist hinzuweisen.

Im Falle von Unstimmigkeiten streben beide Parteien zunächst eine Lösung im gegenseitigen Einvernehmen an. Sollte eine einvernehmliche Lösung nicht möglich sein, sind die Parteien bereit, vor der Einleitung gerichtlicher Schritte ein Mediationsverfahren zu erwägen, um eine außergerichtliche Beilegung des Konflikts zu erreichen.

Sollten spezifische Projekte oder die Erbringung von Dienstleistungen in anderen Rechtsräumen spezielle Anforderungen an die AGB stellen, verpflichten sich die Parteien, in gutem Glauben zusammenzuarbeiten, um erforderliche Anpassungen oder Ergänzungen zu vereinbaren, die den gesetzlichen Anforderungen entsprechen.

Alle Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB werden den Kunden per E-Mail oder über die offizielle Website des Auftragnehmers kommuniziert. Kunden sind dafür verantwortlich, ihre Kontaktdaten aktuell zu halten und regelmäßig die Website des Auftragnehmers auf Änderungen zu überprüfen.

Stand 11/2023